Horst Köhler war jahrelang Präsident des Sparkassenverbands, dann Präsident der Osteuropabank und vom 1. Mai 2000 bis zum 4. März 2004 Chef des Internationalen Währungsfonds. Der ist global für die Geldwertstabilität mitverantwortlich. Wenn Köhler nun in seiner Weihnachtsansprache 2009 wieder einmal die Finanzwirtschaft kritisiert, als sei er nie dabei gewesen, muß man ihn und uns an seine eigene Verantwortung vor allem in den vier Jahren beim IWF erinnern. Es waren nämlich gerade die Jahre, in denen die drei Jahre später ausbrechende globale Finanzkrise von heute vorbereitet wurde und hätte noch verhindert werden können. Es muß auch daran erinnert werden, daß nach dem Rechtsstaatsprinzip auf den Finanzmärkten formal alles erlaubt ist, was die Aufsichtsbehörden und die Gesetzgeber nicht verboten haben. Damit trifft diese und den IWF als globale Koordinierungsstelle für die Geldwertstabilität besondere Verantwortung.

Zunächst ein Zitat aus seiner diesjährigen Weihnachtsansprache:

Globalisierung

„Achtsam leben, das heißt auch, sich für eine gerechte Ordnung einsetzen, bei uns und in der Welt. Da gibt es noch viel zu tun. Wir haben gerade erlebt, dass Maßlosigkeit bei Finanzakteuren und Mängel bei der staatlichen Aufsicht die Welt in eine tiefe Krise gestürzt haben. Wir brauchen Ehrbarkeit und bessere Regeln in der Finanzwirtschaft. Wir brauchen das Verständnis dafür, dass Geld den Menschen dienen muss und sie nicht beherrschen darf."

Vorkämpfer für die Stabilität des internationalen Finanzsystems?

Schon in seiner Vierten Berliner Rede vom 24. März 2009 hat er versucht, sich als der Vorkämpfer für die Stabilität des internationalen Finanzsystems hochzustilisieren:

„Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten. Ich war neu im Amt als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. Mein Ziel war es, den IWF zum Exzellenzzentrum für die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu machen. Die Entwicklung auf den Finanzmärkten bereitete mir Sorgen. Ich konnte die gigantischen Finanzierungsvolumen und überkomplexen Finanzprodukte nicht mehr einordnen. Ich begann, kapitalmarktpolitische Expertise im IWF aufzubauen. Das sahen nicht alle gern. Und ich wunderte mich, dass sich die G7-Staaten nur zögerlich einer Überprüfung ihrer Finanzsektoren unterziehen wollten; solche Überprüfungen waren von den Mitgliedstaaten des Internationalen Währungsfonds 1999 als Lehre aus der Asienkrise beschlossen worden. Viele, die sich auskannten, warnten vor dem wachsenden Risiko einer Systemkrise. Doch in den Hauptstädten der Industriestaaten wurden die Warnungen nicht aufgegriffen: Es fehlte der Wille, das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen."

Köhler hat allerdings beim IWF meist nur die Politik seiner Vorgänger fortgesetzt. In den Worten des Wirtschaftsnobelpreisträgers Joseph Stiglitz und seinerzeitigen Chefvolkswirts der Weltbank waren Armut und Ungleichheit auch zu Köhlers Zeiten beim IWF ein blinder Fleck. Die Folge sei eine „Diktatur der internationalen Finanzmärkte" gewesen.

In seiner Rede vor dem National Press Club in Washington am 7. August 2000 unmittelbar vor der IWF-Jahreskonferenz in Prag, an die Köhler in seiner Berliner Rede von 2009 erinnert, war vom Krisenrisiko in den Entwicklungsländern, doch nichts von der sich in den USA zusammenbrauenden weltweiten Finanzkrise zu hören und nichts von den überkomplexen Finanzprodukten, die er angeblich nicht mehr einordnen konnte, das Ganze gemischt mit einer im Rückblick naiven Selbstzufriedenheit wegen der angeblich gestärkten Stabilität des Finanzsystems:

„Zehn Jahre seit dem Ende des Kalten Krieges sehe ich mehr Möglichkeiten als jemals, um das Leben in dieser Welt besser zu machen. Das schließt das internationale Finanzsystem ein. Es hat eine bemerkenswerte Fähigkeit gezeigt, Schocks zu absorbieren und sich den technologischen Entwicklungen anzupassen. Heute ein Urteil fällend denke ich, wir können feststellen, daß das internationale Finanzsystem Dank der gelernten Lehren und verschiedener Maßnahmen zur Verstärkung der Transparenz stabiler ist. Wir müssen zu einem gewissen Ausmaß mit dem Risiko von Krisen als Teil einer offenen und innovativen Wirtschaft leben."

Dazu schon damals Barry Eichengreen, Professor in Berkeley:

„Erklärungen wie die Köhlers sind uns vertraut. Wir hören sie jedes Jahr. Aber es würde verständlich sein, wenn die Zuhörer sie in diesem Jahr noch skeptischer betrachteten als üblich. Immerhin war dies das Jahr der Krisen in Argentinien und Brasilien. Es war das Jahr von Enron und Worldcom. Es war das Jahr von viel Diskussion, aber keinem echtem Fortschritt beim IWF, um Finanzkrisen effizienter zu lösen."

Bemerkenswerten Widerstandskraft der Finanzmärkte?

Die mangelnde Sensibilität des obersten Währungshüters kommt auch noch sehr klar in Köhlers Rede als IWF-Chef anläßlich der Verleihung der Ehrenprofessorwürde der Universität Tübingen am 16. Oktober 2003 zum Ausdruck. Er feiert darin die Globalisierung und nennt die drei Milliarden Menschen, die neu in die Weltwirtschaft kamen, die "new globalizers", ohne auch nur ein Wort auf die Hungerlöhne und den globalen negativen Lohndruck zu verwenden. Und er feiert die beschleunigte Expansion der Finanzmärkte. Er deutet zwar die größere Krisenverwundbarkeit an. Doch er kann nicht aufzeigen, welche Rolle er als IWF-Chef in der Abwendung von Krisen eigentlich spielen werde. Im Gegenteil rühmt er die schon stattgefundenen Reformen des IWF und die „bemerkenswerten Widerstandskraft der Finanzmärkte", als sei alles zum Besten bestellt:

„Seit der Asienkrise sind viele Maßnahmen zur Stärkung des internationalen Finanzsystems ergriffen worden. Sie haben m. E. durchaus zu der bemerkenswerten Widerstandskraft der Finanzmärkte angesichts einer Serie von Schocks in den letzten drei Jahren beigetragen."

Die USA entfesseln die Finanzmärkte (der IWF schweigt)

Tatsächlich erfolgten zu Köhlers IWF-Zeiten - vom IWF unbeanstandet - die folgenschwersten Fehlentscheidungen in USA, die die Finanzmärkte von den letzten Fesseln befreit und die heutige Krise in diesem Ausmaß erst möglich gemacht haben. In Herbst 2000 zeichnete Clinton das Gesetz, das den nach der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre erlassenen Glass-Steagall Act aufhob und damit erstmals wieder auch normalen Banken erlaubte, wie Investmentbanken in das spekulative Geschäft der Finanzmärkte zu gehen. In der Folge wurden vor allem City Bank und Bank of America die größten Käufer von durch minderwertige Hypotheken besicherten Anleihen. Sie finanzierten diese langfristigen Anlagen mit kurzfristigen Krediten von den Geldmärkten, die sie mit den Einlagen ihrer Bankkunden besicherten. Die eigentlichen Investmentbanken hätten mangels Kundeneinlagen nie ein so großes und gefährliches Rat drehen können.

Gleichzeitig wurde der Commodity Futures Modernization Act beschlossen, der es fortan erlaubte, mit Credit Default Swaps (CDS) auf das Schicksal von Forderungen zu spekulieren, auch wenn man selbst die Forderung gar nicht besaß, wie wenn man mit einer Versicherung auf das Feuer an einem Haus spekuliert, das einem gar nicht gehört. Seitdem schoß diese Form von Spekulation in die Höhe, die später in der Krise den weltgrößten Versicherer American Insurance Group in die Pleite trieb, die dann nur mit dem Steuerzahlergeld abgewehrt werden konnte. Ohne diese Rettung von AIG wäre das von Soros immer wieder befürchtete CDS-Damoklesschwert auf die Finanzmärkte gefallen.

Auch Deutschland entfesselt die Finanzmärkte (der IWF schweigt)

In Deutschland wurden in diesen vier Jahren ebenfalls weitere Fesseln von den Finanzmärkten genommen und damit die Gefahren einer Krise drastisch erhöht, ohne daß der IWF irgend ein Haar in dieser neoliberalen Suppe sehen konnte. Mit der Agenda 2010 startete die Bundesregierung ein umfassendes Reformprogramm aller Politikbereiche. Darin eingebettet fand sich auch ein Konzept zur Förderung des Finanzmarktes: Der Finanzmarktförderplan 2006, den Bundesminister Eichel im März 2003 vorstellte, sowie das 10-Punkte-Programm zur Stärkung des Anlegerschutzes und der Unternehmensintegrität. Schon Ende 2001 hatte die Bundesregierung das vierte Finanzmarktförderungsgesetz auf den Weg gebracht. Angeblich sollte es den Anlegerschutz verbessern. Doch die Bundesregierung lockerte die Anforderungen für den Börsenhandel und die Anlagemöglichkeit von Fonds und gestattete den Derivatehandel auch im Immobiliengeschäft.

Mit dem gleichen Gesetz wurden die Unternehmen von Steuern auf Veräußerungsgewinne befreit. Das holte die später als „Heuschrecken" beschimpften Finanzinvestoren ins Land. Wo sie, wie bei Wincor Nixdorf, MTU, ProSiebenSat.1 und Grohe antraten, wurden die Unternehmen mit Krediten belastet und lief die Übernahme in der Regel zum Nachteil der Belegschaften. Die zu Lasten der aufgekauften Unternehmen aufgenommenen Kredite wurden nicht selten in sekurisierte Anleihepapiere verpackt, die sich jetzt in der Krise als besonders gefährlich erweisen. Das am 1. Januar 2004 in Kraft getretene Investmentmodernisierungsgesetz führte Hedgefonds in Deutschland ein und eröffnete damit den direkten Zugang für deutsche Privatanleger. Der ursprüngliche Entwurf hatte die Hedgefonds wegen ihrer riskanten Geschäfte noch der Überwachung der BaFin unterstellen wollen. Die Passage war jedoch gestrichen worden, weil die Interessenvertretung der Banken im Zentralen Kreditausschuss angebliche gravierende Rechtsunsicherheiten geltend gemacht hatte.

Mit dem am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Gesetz zur Förderung von Kleinunternehmern und zur Verbesserung der Unternehmensfinanzierung erleichterte es die Bundesregierung den Kreditinstituten, Kreditforderungen zu verbriefen. Verbriefungszweckgesellschaften, die von Kreditinstituten Kreditforderungen übernehmen und verbriefen, wurden nun gewerbesteuerrechtlich hinsichtlich der Behandlung von Dauerschulden den Banken gleichgestellt. Außerdem hat die Bundesregierung die „True Sale Initiative" der Kreditinstitute begleitet, um durch die Ermöglichung echter Forderungsverkäufe deren Eigenkapitalbasis zu verbessern und den Kreditinstituten vor dem Hintergrund von Basel II zusätzlichen Bilanzspielraum zu geben. Zur ersten True-Sale- Verbriefungstransaktion kam es dann Ende 2004. Dabei werden Forderungen einer oder mehrerer Banken zu einem Portfolio zusammengefasst, von einer Zweckgesellschaft angekauft und, nach Aufteilung in Tranchen mit unterschiedlichem Risikogehalt am Kapitalmarkt an Investoren verkauft. Es war - auf Deutschland übertragen - dasselbe Verbriefungsgeschäft, in das schon die internationalen Investmentbanken mit amerikanischen Hypotheken groß eingestiegen waren und sich am Ende ruiniert haben.

Deutliche Krisenzeichen

Noch ein Wort zu den Fakten. Das Gesamtvolumen der strukturierten amerikanischen Schuldpapiere, die zu erheblichen Teilen global gehandelt wurden, stieg in den Köhlerjahren beim IWF zwischen 2000 und 2004 um 71 % auf 1,9 Billionen Dollar. Die global gehandelten Derivate nahmen sogar um 171 % zu. Der Anteil des Leistungsbilanzüberschusses von China an der eigenen Wirtschaftsleistung verdoppelte sich auf 3,6 %, der deutsche schoß von einem Minus von 1,7 % auf ein Plus von 4,7 % hoch. Die Verschuldung amerikanischer Haushalte explodierte in diesem Zeitraum von 6,5 auf 10,0 Billionen Dollar, das Außenhandelsdefizit akkumulierte 2,3 Billionen Dollar. Alles klare Zeichen der irrsinnigen, die Finanzmärkte global bedrohenden Ungleichgewichte (Abb. 16659). Nichts davon in der Köhlerschen Grundsatzrede von 2003.


Zahnloser IWF unter Köhler

Der IWF unter Köhler hat all das ohne viel Kritik an den USA, an China oder Deutschland passieren lassen. Man muß heute sagen: In dieser Phase unter Köhler hat der IWF und sein Management nichts getan, um der sich bereits zusammenbrauenden Krise zu begegnen. Der IWF allein hätte wegen seiner globalen Bedeutung und einzigartigen Rolle die Autorität gehabt, um sich Gehör zu verschaffen.

Statt dessen sprach Köhler in Tübingen noch im Herbst 2003 von der „bemerkenswerten Widerstandskraft der Finanzmärkte" und pries die Globalisierung. Und heute soll es sein Ziel gewesen sein, den IWF zum Exzellenzzentrum für die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu machen? Und wenn er heute sein Scheitern einräumt, kann er wirklich Anderen die Schuld in die Schuhe schieben? Wie ernsthaft hat er überhaupt für die Stabilität gekämpft, wie sehr vor allem mit den USA, die ihn nur widerwillig als Präsidenten akzeptiert hatten, nachdem sie den zunächst vorgeschlagenen deutschen Kandidaten abgelehnt hatten? Hat er auch nur ein Wort der Warnung gegen die von der Bankenlobby in Deutschland erzwungenen Entfesselung des deutschen Finanzmarktes vorgebracht?

Warum hat er die bemerkenswerte Widerstandskraft der Finanzmärkte betont, statt deutlich vor den wachsenden Ungleichgewichten, der hochlaufenden Spekulation und den überkomplexen Finanzprodukten, die er angeblich nicht mehr einordnen konnte, zu warnen? Warum kann er bisher keinen einzigen eigenen Fehler einräumen, der Bundespräsident aus der Finanzwirtschaft, der alles in allem elf Jahre lang selbst im Geldgeschäft war? Und dabei war er als heutiger Maßhaltenprediger in seinen eigenen Einkommensansprüchen zu seinen Zeiten in der Finanzwirtschaft auch nicht besonders maßvoll. Er düfte in diesen Jahren zu heutigen Preisverhältnissen weit über 4 Millionen Euro zum größeren Teil steuerfrei verdient haben.

Auch als Bundespräsident schweigt er zu immer mehr Abbau der Finanzmarktkontrollen

Horst Köhler wurde am 23. Mai 2004 zum neunten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Am 11. November 2005 kam es zur Einigung auf den endgültigen Wortlaut des Koalitionsvertrages der Großen Koalition. Darin heißt es:

„Dazu wollen wir: Überflüssige Regulierungen abbauen. Dazu werden wir eine interministerielle Arbeitsgruppe einrichten, die im Dialog mit Markteilnehmern ein Möglichkeitspapier zum Bürokratieabbau im Finanzsektor vorlegen soll. Bestehende Gesetze, Verordnungen und sonstige Regulierungen sind darauf zu überprüfen, ob sie ihr Ziel kostengünstig erreichen oder noch er forderlich sind. Als Startprojekt bietet sich die anstehende Novelle des Investmentgesetzes an."

Und dies aus der Pressekonferenz von Klaus-Peter Müller, Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken und Chef der Commerzbank, wie Köhler Mitglied der CDU, vom November 2006:

„Die Kreditwirtschaft ist eine der am stärksten regulierten Branchen. Gerade für sie wäre Bürokratieabbau und effiziente Regulierung ein Impuls für mehr Dynamik und mehr Wachstum. Woher kommt - trotz aller Erfahrungen in den letzten Jahren - der Glaube, daß „Einmauern" hilft? Woher das Mißtrauen in den Markt? Woher die Scheu, Markt und Wettbewerb mehr Raum zu geben? Deswegen und auch auf die Gefahr hin, nicht besonders originell zu sein: Wir brauchen - mehr denn je - grundlegende Strukturreformen. Wir brauchen mehr Markt und nicht mehr Staat. Die Reformkräfte in Deutschland, zumal in der Regierung, müssen sich ungeachtet der Widerstände von innen und außen durchsetzen. Keine Frage, das ist politisch - gerade in der Großen Koalition - nicht einfach und wird unpopuläre Schritte einschliessen. Aber es führt kein Weg daran vorbei. Denn Stillstand bringt uns nicht voran."

Krisensprengstoff aus Deutschland (Köhler schweigt)

In Deutschland wuchsen seit 2003 bis zum Krisenausbruch die Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen steil um real weitere 35 % und sammelte sich damit immer mehr Sprengstoff für die Spekulation an, während gleichzeitig der um 50 % expandierende deutsche Exportüberschuß erheblich zu den sich global weiter aufbauenden Ungleichgewichten beitrug (Abb. 14847).


Und noch in seiner Weihnachtsansprache von 2006, also nur wenige Monate vor Ausbruch der Krise, kein Köhler-Wort der Warnung oder Vorbereitung auf das Unglück. Statt dessen Selbstzufriedenheit:

„Es war ein gutes Jahr für Deutschland. Unsere Produkte sind weltweit gefragt, und die Reformen der vergangenen Jahre beginnen zu greifen. Die Mühe hat sich gelohnt."



Gerade in diesen Jahren weiter zunehmender Krisengefahr hätte der Bundespräsident - nun vor Ort und in dem Amt dafür - seine warnende Stimme erheben müssen. Er tat es nicht. Heute sitzt er in einem großen Glashaus, wenn er seine Steine auf andere wirft nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung".




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