Reihe 54 ab 15-12-09 ... ...

(1653) Der SPIEGEL-Blog ist genauso neoliberal verseucht wie SPIEGEL-online selbst

(1652) Ohne Lafontaine sorgt sich BILD nun um die SPD

(1651) Kein Aufstieg mehr in diesem Land

(1650) Drei Hurras für die Volcker-Rule, doch wer legt dem unseligen Ackermann endlich die Zügel an?

(1649) In etwas über einer Stunde youtube eine Totalübersicht zu unserer Lebenssituation (nun mit Teil 6)

(1648) Infoportal auf Youtube: Jetzt Teil 5 der Kritischen Ökonomie mit zwei Videos zur globalen Krise

(1647) Das neue Deutschland: Jeder gegen Jeden?

(1646) BILD und Hartz IV: Immer mehr freche Lügen

(1645) BILD zum christlichen Sonntag: Gleich drei antisoziale Breitseiten

(1644) BILD und Hartz IV

(1643) Die Junta der KPC und die Freiheit des Internets

(1642) Zweimal 5 %: Zwei Welten

(1641) Teil 4 der „Kritischen Ökonomie": Chinas globaler Jobklau: hier der korrekte Link

(1640) Teil 4 der „Kritischen Ökonomie": Chinas globaler Jobklau

(1639) BILD sehnt sich nach Vizekanzler Guttenberg

(1638) Auch Steiff's Kuscheltiere bleiben global

(1637) Exportweltmeisterschaft zurückholen: Nun ist BILD endgültig bekloppt

(1636) Infoportal geht Youtube

(1635) Farbenspiele: Und jetzt Gelb-Schwarz oder wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt

(1634) Zu CO2, dem Meeresspiegel und dem Emissionshandel

(1633) Das Grönland-Eis ist immer noch ganz überwiegend schneeweiß

(1632) In meiner Serie „Kritische Ökonomie" in Youtube: Teil 2 „Wie die Globalisierung das Klima zusätzlich aufheizt"

(1631) BILD mit den ständigen Steuersenkungsforderungen in der Sackgasse

(1630) Mal wieder eine „Rote Karte" im Diskussionsforum gezeigt

(1629) Nun auch meine kritische Ökonomie der neoliberalen Globalisierung auf youtube

(1628) Kurzarbeit rettete 300.000 Arbeitsplätze?





Gedanken zur Zeit 1653 25-01-10: Der SPIEGEL-Blog ist genauso neoliberal verseucht wie SPIEGEL-online selbst

Wie meine häufige Kritik am SPIEGEL zeigen soll, halte ich dieses einst kritische Nachrichtenmagazin für total mit BILD und anderen regierungsfrommen Medien gleichgeschaltet (die Wirtschaftsinteressen des Verlegers sorgen dafür). Die neoliberale Seuche zeigt sich dann aber auch im SPIEGEL-Blog. Manchmal kommt bei mir der Eindruck auf, als würden dort bewußt Schreiberlinge gehalten, die jeden hart angehen, der versucht, mit kritischer Information gegenzuhalten. So wird jeder Hinweis und Link auf das Infoportal fast regelmäßig von immer denselben Leuten mit meist gehässigen Reaktionen bedacht.

Heute hatte jemand gewagt, mit Link zum Infoportal in der Steuerthematik zu schreiben:

"Ich orientiere mich lieber an solchen Aussagen".

Und prompt kam die Reaktion von einem, der mit dem Pseudonym "Crom" den starken Mann hervorkehren möchte:

"Lustig, dort wird der Arbeitgeberanteil zum Arbeitseinkommen gezählt, putzig oder wie ist Abbildung 13377 zu verstehen? Aber Hauptsache mal wieder einen der Jahnke-Links gepostet, gell."

Nun zeigt die in den Daten original von der OECD übernommene Grafik, nebeneinander Arbeitseinkommen und Sozialabgaben, zu denen der Arbeitgeberanteil nun mal gehört. Aber dem chromgestählten Draufschläger ging es wohl mehr darum, sofort den Link zu verteufeln. Um die Wahrheit geht es dabei ohnehin nicht.


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Gedanken zur Zeit 1652 24-01-10: Ohne Lafontaine sorgt sich BILD nun um die SPD

Aus dem BILD-Kommentar von heute unter der Überschrift "Die Versuchung":

"Auf diesen Augenblick haben sie in der SPD lange gewartet. Endlich, endlich ist DER weg. Vor allem dem Spitzenduo Gabriel/Steinmeier dürfte ein zentnerschwerer Brocken vom Herzen gefallen sein, als Oskar Lafontaine gestern seinen Rückzug aus der Bundespolitik verkündete. Doch aus der Erleichterung kann schnell Leichtsinn erwachsen. Viele in der SPD haben sich den Lockrufen der Linkspartei vor allem aus Gründen des Beleidigtseins verweigert. Mit Oskar, dem Verräter, wollte man nichts zu tun haben. Die SPD muss aufpassen, dass sie jetzt nicht in eine Linksfront hineinschliddert. Für die demoralisierten Genossen ist die Versuchung groß, von Hartz IV bis Afghanistan gemeinsam mit der Gysi-Truppe zu beschließen, was das linke Herz begehrt. Oskar Lafontaine ist der große Neinsager der deutschen Politik. Seine Rezepte sind nach dem Abgang aus Berlin so falsch, wie sie es davor waren."

Wünscht sich BILD Lafontaine zurück, weil sie den besser verteufeln konnte?


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Gedanken zur Zeit 1651 24-01-10: Kein Aufstieg mehr in diesem Land

Als 7. Teil meiner Kritischen Ökonomie auf Youtube ist nun ein Video unter dem Titel "Kein Aufstieg mehr in diesem Land" hinzugekommen. Deutschlands Bevölkerung zerfällt immer mehr zwischen Statusbeflissenheit oben und Statusfatalismus und Resignation unten. Das große Zukunftsversprechen der ehemaligen Aufsteigergesellschaft, daß es allen immer besser gehen werde, hat seine Gültigkeit verloren. "Je stärker die Aufwärtsmobilität, desto größer der gesellschaftliche Zusammenhalt. Das ist ein soziologisches Grundgesetz", sagt der Hamburger Sozialwissenschaftler Berthold Vogel. Ein neues Zukunftsversprechen sei nicht in Sicht. Keiner wisse, wie es weitergeht.





Hier die Abbildungen (ohne meinen gesprochenen Kommentar) zum ruhigen Betrachten:














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Gedanken zur Zeit 1650 23-01-10: Drei Hurras für die Volcker-Rule, doch wer legt dem unseligen Ackermann endlich die Zügel an?

Endlich findet Obama Dank seines Ratgebers Paul Volcker, dem früheren Fed-Chef, den richtigen Weg, um das Risiko zu groß gewordener Banken wirkungsvoll zu beschneiden. Wenn keine kommerzielle Bank mehr als 10 % der Gesamteinlagen amerikanischer Kunden halten darf, wenn kommerzielle Banken nicht mehr mit eigenen Mitteln parallel zu den Aufträgen ihrer Kunden spekulieren und auch keine hochspekulativen Hedgefonds oder Private Equity Unternehmen mehr besitzen dürfen, dann werden wir in der Tat nicht mehr wie bisher mit einer Wiederholung systemischer Krisen und dem brutalen Zugriff auf den Steuerzahler rechnen müssen. Als Folge der Krise haben derzeit alle großen amerikanischen Investmentbanken, wie Goldman Sachs, den Status kommerzieller Banken erworben, um an die billigen Sondermittel der Fed zu kommen oder jedenfalls an die Staatsgarantie für die kommerziellen Banken. Das wird auch ihnen nun die Volckerfesseln anlegen, wenn Obama sein Vorhaben durch den US Kongress bringen sollte. Die allgemeine Wut auf die Banken, die schon wieder mit hohem Profit große Risiken eingehen, dürfte stark genug sein, um der Gesetzgebung Rückenwind zu geben. Das gilt auch für die bereits angekündigte Bankensteuer von 90 Mrd Dollar. Das in den letzten Tagen zu beobachtende Abrutschen der Bankenkurse zeigt, wie ernst der Markt die Entwicklung nimmt.

Nun gibt es in Deutschland die Deutsche Bank. Auch die ist durch die Garantie der Bundesregierung für alle Banken gerettet worden, weil sonst nervöse Kunden ihre Gelder abgerufen hätten und angesichts der minimalen Eigenkapitaldecke auch dieser größten deutschen Privatbank der Konkurs unvermeidbar gewesen wäre. Die Deutsche Bank ist ein nicht unwichtiger Spieler an Wall Street, seit sie die amerikanische Bank Bankers Trust erworben und dann auch die Zulassung an der amerikanischen Börse bekommen hat. Doch, was immer die amerikanische Administration tut, stößt sofort bei Ackermann auf öffentliche Kritik. Da freut er sich über die Begrenzung der amerikanischen Bonuszahlungen, weil er nun umso besser abwerben könne. Und jetzt kritisiert er öffentlich das Obama-Vorhaben, weil angeblich nicht die Größe der Banken Bedeutung habe, sondern nur die Risikostruktur, die mit ein bißchen mehr an Bankenaufsicht in den Griff zu bekommen sei.

Kann sich Ackermann diese Konfrontation leisten, weil er sich von der Bundesregierung gedeckt fühlt, weil seine Merkel-Beziehung ihm gelegentlich private Geburtstagsfeiern im Bundeskanzleramt ermöglicht oder weil die Parteispenden der Deutschen Bank hoch genug waren? Wir erinnern uns auch noch an die nächtliche Telefonkonferenz Ackermann-Merkel, die die Bundesregierung mit an den Realitäten gemessen harmlos klingenden Verlustandeutungen voll in das Risiko der Hypo Real Estate getrieben hat, für die jetzt eine gigantische Bad Bank in der Verantwortung des Steuerzahlers von 210 Mrd Euro nötig wird.


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Gedanken zur Zeit 1649 21-01-10: In etwas über einer Stunde youtube eine Totalübersicht zu unserer Lebenssituation (nun mit Teil 6)

Mit dem 6. Teil "Das neoliberale Zeitalter der globalen Angst" habe ich meine Serie zu Wirtschaft und Gesellschaft unter dem negativen Druck der Globalisierung nun abgeschossen. Sie können sich so in wenig mehr als einer Stunde einen konzentrierten Einblick verschaffen.

Hier zum 6. Teil:





Als besonderes Angebot finden Sie hier die 24 Abbildungen der beiden Videos, die Sie damit noch ruhig in Ihrer eigenen Zeit betrachten können:











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Gedanken zur Zeit 1648 21-01-10: Infoportal auf Youtube: Jetzt Teil 5 der Kritischen Ökonomie mit zwei Videos zur globalen Krise

Die derzeitige globale Wirtschaftskrise demonstriert am besten, welche Verwüstungen die neoliberale Globalisierung fast überall in der Welt anrichtet. Ihr sind daher zwei an einander anschließende Videos gewidmet, die ich jetzt als Teil 5 meiner Kritischen Ökonomie auf Youtube eingestellt habe. Sie zeigen, wo die Mittel für die Kreditblase hergekommen sind, wie sie gefährlich angelegt wurden und welche Schäden im Finanzsektor und damit beim Steuerzahler und auch in der Gesamtwirtschaft entstanden sind und noch erwartet werden. Sie können hier abgerufen werden. Ich empfehle sie sehr, auch als Ergänzung des Infoportals und meines Buches "Die zweite Große Depression".

Die bisher vier Beiträge sind in wenigen Tagen mehr als 2.000-mal aufgerufen worden:

Teil 1: Das Zeitalter der globalen Plutokratie
Teil 2: Wie die Globalisierung das Klima zusätzlich aufheizt
Teil 3: Heimatlose und verantwortungslose Konzerne
Teil 4: Chinas globaler Jobklau

Damit steht von meinem Vorhaben nur noch ein Beitrag aus. Er wird sich mit der globalen Angst beschäftigen, die die neoliberale Globalisierung anrichtet. Der Sozialpsychologe Alexander Mitscherlich hat Angst schon vor der neuen Welle an Globalisierung als ein Herrschaftsmittel gesehen. Die Angst vor Überflügeltwerden und Zurückbleiben durchdringe den ganzen Erlebnisbereich des Individuums in der Massengesellschaft. Er sprach von einer chronisch wirkenden Untergrundangst als Folge der industriellen Revolution und ihrer Auswirkungen. In Frankreich hat man von einer neuen großen Angstwelle des Jahrtausends gesprochen. David Milliband, der Leiter der Policy Unit im Amt des britischen Premierministers, prägte schon im Jahr 2000 in einem Vortrag vor der Friedrich Ebert Stiftung im Jahr 2000 den Begriff der "joyless growth economy".

So wird sich der Bogen auf Youtube von der Wirtschaft über die Umwelt bis zu unserer sozialen und psychischen Befindlichkeit spannen. Bitte weiterempfehlen!


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Gedanken zur Zeit 1647 20-01-10: Das neue Deutschland: Jeder gegen Jeden?

Die Aufspaltung der deutschen Gesellschaft wird derzeit mit Nachdruck betrieben: Rentner gegen Noch-nicht-Rentner, Hartz IV-Empfänger gegen Beschäftigte, Einheimische gegen Immigranten und nun zuletzt auch noch Beamtenpensionäre gegen normale Ruheständler. Wahrscheinlich werden noch viel mehr Strickmuster entwickelt, nach denen man die deutsche Gesellschaft in gegeneinander gehetzte Teile zerlegen kann. BILD und SPIEGEL haben diese Kunst inzwischen perfektioniert. Angeblich wissenschaftliche Institute, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, leisten Schützenhilfe.

Die Zeit drängt bei denen, die das im Interesse des Erhalts der eigenen Vorteile betreiben. Denn entgegen allen optimistischen Sprüchen geht Deutschland einer Verschärfung der Krise entgegen. Der Export, von dem sich Deutschland auf Drängen der Exportkonzerne viel zu abhängig gemacht hat, kommt nicht richtig aus dem Krisenkeller, zumal auch die Entwicklung der wichtigsten Weltwährungen dagegen steht. Vor allem bleibt der Binnenkonsum im Keller und wird weiter abrutschen, nachdem die Abwrackprämie ausgelaufen ist und auch andere staatliche Ausgabenprogramme zum Ende kommen und die Wirkung der Kurzarbeitunterstützung nachläßt.

Wenn die Bundesregierung nun im Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht 2010 mit einem Anstieg der Unternehmens- und Vermögenseinkommen um 8,2 % bei einem weiteren Abrutschen der Arbeitnehmerentgelte um 0,2 % rechnet, so ist das Sprengstoff pur. Dann fehlt nur noch eine zum Haushaltsausgleich verhängte saftige Erhöhung der Mehrwertsteuer, die vor allem die ohnehin Benachteiligten trifft, um die Lunte an das Pulver zu legen. Verständlich, daß bestimmte Kreise da möglichst rasch das Unruhepotential zerstückeln wollen.


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Gedanken zur Zeit 1646 19-01-10: BILD und Hartz IV: Immer mehr freche Lügen

BILD-Kommentar vom 16. Januar:

"Hartz IV ist mit die größte einzelne Sozialstaats-Reform der Nachkriegszeit. Und ein Erfolg. Die Hartz-Gesetze haben maßgeblich zu 1,5 Millionen neuen Jobs beigetragen. Wer unter Hartz IV seinen Job verlor, hatte viel schneller einen neuen als früher."

Gelogen: Denn nach der amtlichen Analyse haben bisher nur 35 % der Hartz IV-Empfänger in einen normalen Job zurückgefunden.

BILD-Kommentar vom 17. Januar:

"Für Aufsehen sorgte auch die Meldung, die Bahn habe Billigarbeiter aus Osteuropa zum Schneeräumen eingesetzt. Das könnten gesunde Hartz-IV-Empfänger auch erledigen."

Gelogen: Denn nach dem neuen "Schwarzbuch Deutsche Bahn" der ZDF-Journalisten Christian Esser und Astrid Randerath, war der Einsatz von Billigstarbeitern bei der Deutschen Bahn in den untersuchten Fällen illegal, weil er gegen das Arbeitszeitgesetz verstieß. Vor allem im Gleisbau wurden Arbeiter aus Osteuropa ohne entsprechende Ausbildung eingesetzt. Dabei wurden Arbeitszeiten erheblich überschritten. Die Mitarbeiter arbeiteten bei Stundenlöhne von 1,50 bis 6,50 Euro teilweise monatelang täglich elf Stunden an sieben Tagen in der Woche. Verbotene Doppelschichten wurden nicht in die Arbeitsbücher eingetragen. Jetzt hat die Deutsche Bahn auch zugegeben, daß für das Schneeräumen an Gleisen und Bahnhöfen in diesem Winter osteuropäische Billigarbeiter eingesetzt wurden. Dabei hat es Verstöße gegen Sicherheitsvorschriften gegeben sowie gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, das Mindestlöhne in verschiedenen Branchen festschreibt.

Und das nun aus dem BILD-Kommentar vom 18. Januar:

"Und dann gibt es die "fröhlichen Faulen": Sie kassieren "Hartz IV", denken aber nicht daran, regulär zu arbeiten - allenfalls ein bißchen schwarz. Wenn Papa und Mama so bequem leben, dann verkünden die lieben Kinderlein, sie wollten auch mal "Hartzer" werden. Kein Wunder! Nicht jeder Arbeitslose kann jede Arbeit machen. Aber es kann nicht so bleiben, daß wir trotz hoher Arbeitslosigkeit kaum noch Deutsche finden, die Schnee schippen oder Spargel ernten. Roland Koch hat jetzt verlangt, Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Der Mann hat recht: Wer auf Dauer vom Staat lebt, also vom Geld anderer Leute, der hat auch die Pflicht, für den Staat etwas zu leisten."

Der Reichsarbeitsdienst läßt grüßen. Man möchte den BILD-Kommentator mit seinen Lügen und seiner unerträglichen Hetze lebenslang zum Schneeschippen schicken!


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Gedanken zur Zeit 1645 17-01-10: BILD zum christlichen Sonntag: Gleich drei antisoziale Breitseiten

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch hat eine Arbeitspflicht als Gegenleistung für staatliche Unterstützung gefordert:

"In Deutschland gibt es Leistungen für jeden, notfalls lebenslang. Deshalb müssen wir Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht. Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertiger Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung."

In bester Hetze gegen die vielen in Deutschland sozial Benachteiligten und Diskriminierten nun der BILD-Kommentar unter der Überschrift "Koch hat Recht":

"Sicher: Es ist unbequem, was Koch sagt. Aber er legt den Finger in die Wunde, wenn er darauf hinweist, dass es in Deutschland zwei Gruppen von Hilfsempfängern gibt: Jene, die durch die Unbilden des Lebens völlig ohne eigene Schuld in Not geraten sind. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen. Das ist das Hauptproblem unseres Sozialstaates. In den Mittelpunkt der Debatte gehört die Frage: Wie stellen wir künftig sicher, dass den Richtigen anständig und den Falschen nicht geholfen wird? Für Aufsehen sorgte auch die Meldung, die Bahn habe Billigarbeiter aus Osteuropa zum Schneeräumen eingesetzt. Das könnten gesunde Hartz-IV-Empfänger auch erledigen. Und Billigarbeiter sind das nicht."

Und dann der Gast Kommentar von Arbeitgeberpräsident Hundt unter der Überschrift "Arbeit darf nicht teuer werden!"

"Das Ausland spricht vom deutschen Jobwunder: Trotz der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik zeigt sich unser Arbeitsmarkt robust. Obwohl sich die Anzeichen mehren, dass der wirtschaftliche Tiefpunkt hinter uns liegt, ist die Krise noch lange nicht überwunden. Deshalb muss dieser Kurs fortgesetzt werden: Arbeit und Beschäftigung dürfen nicht zusätzlich belastet werden! Die Sicherung der Beschäftigung muss auch das zentrale Ziel der Tarifpolitik sein. In den Krisenbranchen gibt es keinen Verteilungsspielraum. Der öffentliche Dienst darf kein falsches Lohn-Signal setzen! Wenn wir gemeinsam die Arbeitskosten in Schach halten, besteht die Chance, die Zahl der Arbeitslosen im Jahr 2010 unter der Vier-Millionen-Marke zu halten."

Das ist natürlich das falsche Rezept, das erst Deutschland in die katastrophale Lage gebracht hat. Zu niedrige Löhne haben die Binnenkonjunktur abgewürgt und uns nun nach Ende des künstlichen Exportbooms einen der international stärksten Einbrüche an Wirtschaftsleistung beschert. Und die Bruttolohn- und Gehaltssumme der gewerblichen Wirtschaft lag im November 2009 bereits um mehr als 8 % unter dem Vorjahreswert, während die Unternehmens- und Vermögenseinkommen im 3. Quartal 2009 bereits wieder um 12 % gegenüber dem Vorquartal zunahmen. Wovon schwafelt der Arbeitslosenpräsident da eigentlich?

Und dann kommt noch die besondere BILD-Giftspritze zum Sonntag. Unter der Überschrift "Über unsere tägliche Gier und das Elend der anderen" werden wir an das Elend in Haiti erinnert und damit getröstet, da die nächste Gehaltserhöhung ausbleiben könnte:

"Wenn wir nach einer Steigerungsform von "nichts" suchen, in Haiti ist sie jetzt zu finden. Schlimm ist, dass wir bei allem, was wir uns gönnen können, noch so schrecklich unzufrieden und undankbar sind. Wir sind neidisch auf das, was andere besitzen und wollen immer mehr, obwohl wir alles haben. Während uns die Gier zerfrisst, haben andere nicht genug zum Überleben. Sich darüber Gedanken zu machen, sollte der Schock über die Schreckensbilder aus der fernen Karibik mindestens in uns auslösen. Wir können mit Spenden helfen, klar. Vielleicht auch bei der nächsten Gehaltserhöhung, die ausbleibt, oder der Reise, die wir uns gerade mal nicht leisten können."

Also, deutsche Arbeitnehmer, folgt dem Hundt'schen Aufruf zum Lohnverzicht und denkt an Haiti. So einfach ist das bei BILD und schon ist die Giftsuppe zum Sonntag fertig.


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Gedanken zur Zeit 1644 16-01-10: BILD und Hartz IV

Der gestrige BILD-Kommentar unter der Überschrift "Finger weg von Hartz IV" entblößt die BILD-Denke in klarster Form. Es ist eine totale Verachtung der BILD-Leser, von denen viele Hartz IV-Empfänger sind, waren oder noch werden:

"Geht's noch? Wahr ist: Hartz IV ist mit die größte einzelne Sozialstaats-Reform der Nachkriegszeit. Und ein Erfolg. Die Hartz-Gesetze haben maßgeblich zu 1,5 Millionen neuen Jobs beigetragen. Wer unter Hartz IV seinen Job verlor, hatte viel schneller einen neuen als früher. Und von wegen Verarmung! Vor Hartz flossen jährlich 38 Milliarden für Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Heute sind es 45 Milliarden Euro. Aber wer von der großen Ungerechtigkeit bei Hartz dauerschwadroniert, zerredet nicht nur ein Erfolgsgesetz - sondern auch noch den letzten Reformwillen im Land."

Daran ist so ziemlich alles gelogen. Die angeblichen neuen Jobs waren entweder unseren Handelspartnern über extreme Handelsbilanzüberschüsse geklaut, die jetzt in der Exportkrise wieder wegfallen. Oder sie waren Niedrigstlohnjobs, vor allem in der Form von Leiharbeit, die nun als erste wieder in die Arbeitslosigkeit überführt wurden. Und keine Verarmung? Diesem unseligen BILD-Kommentator wünsche ich ein Leben auf Hartz IV, damit er endlich begreift, auf welchem Niveau sehr viele Menschen und vor allem sehr viele Kinder an oder unter der Armutsgrenze in Deutschland leben. Wenn nun mehr Geld für Hartz IV nötig wird, so liegt das an der krisenbedingt viel höheren Zahl an Empfängern der Sozialleistungen. Die Leistungen selbst sind kaum erhöht worden, obwohl die Inflation während der Hartz-Geschichte relativ hoch war.


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Gedanken zur Zeit 1643 14-01-10: Die Junta der KPC und die Freiheit des Internets

Wer immer noch glaubte, China könnte sich relativ bald zu einer Demokratie entwickeln, sollte schleunigst seine Illusionen revidieren. In den letzten Monaten habe ich immer wieder Zuschriften von glühenden China-Verehrern erhalten, die jede dumme Ausrede mobilisierten, um der Kritik an der pseudo-kommunistischen Führung Chinas zu begegnen. Einer z.B.verfolgte mich auf dem Internet und in direkten Mails mit dem immer wiederholten Vorwurf, ich leide unter China-Phobie und sei ein Feind Chinas. Nun weiß ich nicht, wo die schon immer unangebrachten Illusionen herkommen. Einige mögen von Abneigung gegen die USA genährt sein im Sinne von "der Feind meines Feindes ist mein Freund". Andere mögen die unsäglich unglückliche DDR-Vergangenheit und Freundschaft mit dem Brudervolk im Fernen Osten perpetuieren. Dieselben Menschen, die in Deutschland ständig das Gespenst der Internetkontrolle an die Wand malen, haben oft nichts gegen die schon längst bestehende und immer weiter verschärfte chinesische Internetzensur. Sie haben sich auch nicht gemeldet, als der namhafteste Bürgerrechtler wegen seines Beharrens auf freier Meinungsäußerung vor wenigen Wochen zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Das Internet steht in China unter strikter Kontrolle des staatlichen Web-Filters "Goldener Schild". Der überwacht den Datenstrom und filtert Zugriffe auf unliebsame Inhalte. Wer etwa die Seite einer Menschenrechtsorganisation aufruft, bekommt keine Verbindung. Von den Seiten-Betreibern verlangt die Regierung in Peking eine Selbstzensur bei Themen wie z.B. Tibet. Suchmaschinen dürfen auch zu bestimmten Anfragen wie etwa zur unterdrückten Demokratiebewegung keine Ergebnisse liefern. So blockierten die chinesischen Behörden im Juni 2009 zeitweise den Zugriff auf verschiedene Angebote von Google, darunter YouTube, warfen Google vor, brutale und anzügliche Inhalte zu verbreiten, und forderten noch strengere Filtermechanismen.

Nun sind die letzten Hüllen von der chinesischen Zensur und ihrer gewaltsamen Unterdrückung jeder Form von freier Meinungsäußerung gefallen. Ein wahrscheinlich staatlich gestützter Hackerangriff auf Gmail-Konten von chinesischen Bürgerrechtlern bei Google, brachte das Google-Faß zum Überlaufen. Google droht jetzt offen mit dem Rückzug vom chinesischen Markt.

Und wie reagiert das pseudo-kommunistische Regime in Peking? Es pocht auf seine Zensur im Internet und hat Medienunternehmen zur Zusammenarbeit mit dem Staat aufgefordert. Regierungssprecher Wang poltert, der Staat müsse die "Meinungsbildung im Netz steuern, um Gefahren für die Gesellschaft abzuwenden". Die Internetmedien hätten eine große Verantwortung, mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Gerüchte und Falschinformationen im Internet stellten eine Bedrohung für die Gesellschaft dar. Die Sicherheit und den Informationsfluss im Internet sicherzustellen, sei essentiell für die nationale Sicherheit und die fundamentalen Interessen der Bürger. Je größer die Reichweite der Internetmedien werde, desto größer seien auch die Anforderungen an sie bezüglich Sicherheit und Zuverlässigkeit. Diese Aufgabe falle dem Staat zu. Die Meinungsbildung im Internet zu führen, sei eine wichtige Maßnahme, um die Internetsicherheit zu schützen."

Ich wünsche den genannten China-Verehrern nicht, daß sie bei der Meinungsbildung in Deutschland "gesteuert" werden, wie dies in China geschieht. Oder sind sie gar bezahlter Teil des chinesischen Propaganda-Apparats?


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Gedanken zur Zeit 1642 13-01-10: Zweimal 5 %: Zwei Welten

Die deutsche Wirtschaftsleistung stürzte im vergangenen Jahr um 5 %, die Industrieinvestitionen in unsere Zukunft sogar um 20 %. Schuld war die seit Jahren anhaltende Drosselung der Arbeitseinkommen und dementsprechend der Nachfrage privater Haushalte. Als der gefährlich und verantwortungslos aufgeblasene Export aufstürzte, war kein Ersatz aus der privaten Nachfrage zu Hause zur Stelle. Die Folge sind die 5 % minus und immer mehr Arbeitslosigkeit für 2010.

Wenn Gewerkschaften aber dagegenhalten wollen und Gehaltsforderungen um 5 % präsentieren, schreien die Gralshüter dieser irrsinnigen deutschen Wirtschaftspolitik ihr Njet dagegen. Jetzt wieder BILD zu den Forderungen der Gewerkschaft Verdi für den öffentlichen Dienst unter der Kommentarüberschrift: "Der 5-Prozent-Unfug!". Und das klingt dann so:

"Braucht da jemand Nachhilfe im Rechnen ...? Fünf Prozent mehr Lohn und Gehalt für die 1,2 Mio. Bediensteten im öffentlichen Dienst - mit dieser Forderung ziehen die Gewerkschaften in die Tarifrunde 2010. Aufbringen müssen das Geld Kommunen und der Bund - also im Klartext: die Bürger mit ihren Steuern. Dass viele Städte und Gemeinden gleichzeitig finanziell aus dem letzten Loch pfeifen - den Gewerkschaftsfunktionären scheint das egal zu sein. Nach der Devise: je höher die Forderung, desto lauter der Beifall der eigenen Mitglieder. Welch ein Unfug! Keine Frage: Müllwerker und andere Bedienstete leisten harte Arbeit und haben das Recht auf fairen Lohn. Aber wenn die Kassen leer sind, laufen Forderungen nach MEHR ins Leere. Und dann haben die öffentlich Bediensteten noch einen Vorteil, den kein Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft hat: einen sicheren Arbeitsplatz, praktisch unkündbar!"

Dabei treibt BILD mit der FDP-Forderung nach Steuerentlastungen zu Lasten der Kommunen just in diese Situation, die jetzt den Gewerkschaften entgegengehalten wird. Es ist ein total verrückte Welt in Deutschland.


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Gedanken zur Zeit 1641 12-01-10: Teil 4 der „Kritischen Ökonomie": Chinas globaler Jobklau: hier der korrekte Link

Leider stimmte der Link nicht. Hier ist der korrekte.


Gedanken zur Zeit 1640 11-01-10: Teil 4 der „Kritischen Ökonomie": Chinas globaler Jobklau

Der vierte nun fertige Teil meiner „Kritischen Ökonomie" auf Youtube beschäftigt sich mit China als einem besonders wichtigen Faktor der Globalisierung. Er geht der Exportentwicklung und ihren Ursachen nach: Lohn-, Währungs- und Umweltdumping.

Sie finden diesen Teil hier.

Als Teil 5 folgt noch „Das Zeitalter globaler Ängste".


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Gedanken zur Zeit 1639 10-01-10: BILD sehnt sich nach Vizekanzler Guttenberg

BILD ist von Merkel enttäuscht und der Hauptgrund ist natürlich wieder, daß die CDU die ehrgeizigen Pläne für ein einfacheres, gerechteres und niedrigeres Steuersystem infrage gestellt hat:

„Die Bürger haben in ihrer überwältigenden Mehrheit das Gefühl, dass die neue Regierung nicht funktioniert, dass das Land unter Wert regiert wird. Vor allem Spitzenpolitiker der CDU haben die ehrgeizigen Pläne für ein einfacheres, gerechteres und niedrigeres Steuersystem schon infrage gestellt, als die Tinte unter dem Koalitionsvertrag mit der FDP noch nicht trocken war. So vernichtet man die eigene Glaubwürdigkeit."

Und dann kommt die Sehnsucht nach Guttenberg:

„Unverständlich ist das gesammelte Schweigen der Kanzlerin zu Steuern, Afghanistan, Gesundheitsreform. Sie mag glauben, die existenziellen Probleme des Landes klein- oder totschweigen zu können. Vielleicht hat Angela Merkel aber auch schlicht keine Antwort auf die Frage, wie aus der schwarz-gelben Chaostruppe noch eine richtige Regierung werden soll. Da ist es kein Wunder, dass sich viele nach einem Vizekanzler Guttenberg sehnen."

und die Angst vor der NRW-Wahl:

„Aus der Klima-Kanzlerin und Miss World Angela Merkel muss ganz schnell die Volkskanzlerin Angela Merkel werden, die mit den Bürgern über die Sorgen des Landes spricht und sich um sie kümmert. Sonst wird die NRW-Wahl am 9. Mai zur Abstimmung über die Kanzlerin und ihre Koalition. Und sonst überlebt die CDU die Ära Merkel nicht als Volkspartei."

Doch wo ist derzeit eigentlich eine glaubwürdige Opposition? Von der hört und sieht man wenig!


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Gedanken zur Zeit 1638 09-01-10: Auch Steiff's Kuscheltiere bleiben global

Einige hatten den angekündigten Rückzug von Steiff aus China schon als Ende der Globalisierung gefeiert oder mindestens als Beweis, daß die Verlagerungssorgen unbegründet sind.

Doch nun kommt die Wahrheit auf den Tisch: Die Jobs kommen nicht nach Deutschland zurück. Sie wandern schnurstracks ins Innere von Tunesien, wo die Löhne ebenfalls sehr niedrig sind. Seit langem schon produziert Steiff in eigenen Firmen in Portugal und Tunesien. In Tunesien wurden nun 400 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen, um den Großteil der China-Produktion aufzunehmen.

Steiff produziert auch Kindertextilien, wo die Wachstumschancen deutlich höher als bei den Kuscheltieren sind. Doch diese neue Wachstumssparte wird in Lizenz in der Türkei hergestellt.

Nicht umsonst beruft sich Westerwelle für die Aufnahme der Türkei in die EU auf die Interessen der deutschen Industrie. Verlagerung läßt grüßen! Zur Heimatlosigkeit der deutschen Konzerne siehe neues Video in der Serie "Kritische Ökonomie":


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Gedanken zur Zeit 1637 09-01-10: Exportweltmeisterschaft zurückholen: Nun ist BILD endgültig bekloppt

Der BILD-Kommentar von heute unter dem Titel „China sollte uns anstacheln!":

Diesen Titel MÜSSEN wir uns wieder holen! Seit Anfang des Jahres hat China uns als Exportweltmeister überholt. Dass uns der Gelbe Drache überflügelt, war absehbar. Jahrelang führte Deutschland den Titel - doch der Abstand wurde von Monat zu Monat geringer ... Jetzt sind wir nur noch Vize - aber gerade das sollte uns anstacheln! „Made in Germany" IST immer noch ein Markenzeichen. Weltweit, BLEIBT es aber nur, wenn wir endlich die Weichen richtig stellen. Das Allerwichtigste aber ist: Hören wir endlich auf, alles und jedes zu zerreden. Die Chinesen haben sich den Titel des Champions hart erarbeitet. Im wahrsten Sinne des Wortes. Aber wir haben etwas dagegenzusetzen: Ideen, Erfindergeist und Qualität. An die Arbeit!"

Sollen die BILD-Leser wirklich glauben, daß Deutschland wieder Exportweltmeister werden kann? Gegen die chinesische Dumpingmaschine und eine fast achtzigmal größere Bevölkerung? In welchen Kampf will BILD da eigentlich treiben? Sollen wir chinesische Löhne und Umweltstandards einführen? Eine Luft in den Städten, die man kaum noch atmen kann?

Deutschland wäre weit besser dran, wenn man uns nie die Exportweltmeisterschaft aufgeschwatzt und uns von der Zahlungsfähigkeit überschuldeter Abnehmerländer abhängig gemacht hätte.


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Gedanken zur Zeit 1636 09-01-10: Infoportal geht Youtube

Nach einiger Überlegung bin ich zu dem Ergebnis gekommen: Youtube ist eine wertvolle Ergänzung des Infoportals als Beitrag zu der von mir verfolgten Gegenöffentlichkeit. In den letzten Tagen sind meine Videos schon mehr als 600-mal aufgerufen worden. Ich werde nun dort eine „Kritische Ökonomie der neoliberalen Globalisierung" aufbauen. Zwei Beiträge sind schon erschienen:

Teil 1: Das Zeitalter der globalen Plutokratie und

Teil 2: Wie die Globalisierung das Klima zusätzlich aufheizt.

Jetzt ist als weiterer Beitrag eine Analyse der 30 größten deutschen Konzerne zu sehen:

Teil 3 Heimatlose und verantwortungslose Konzerne.

Sie zeigt, wie die Konzerne im Zeichen der neoliberalen Globalisierung und extremen Exportorientierung weitgehend heimatlos geworden sind und gleichzeitig ihre soziale Verantwortung für die Arbeitnehmer im Sinne der sozialen Marktwirtschaft abgestoßen haben.

Drei weitere Teile sind schon geplant: „Die globale Rolle Chinas", „Geld und Kredit global" und "Das globale Zeitalter der Angst".

Bitte empfehlen Sie die „Kritische Ökonomie" weiter. Diese Ergänzung über Youtube ist bisher, soweit ich das sehen kann, unter den kritischen deutschen Internetseiten so ziemlich einmalig. Mit dem Infoportal und seinen Rundbriefen, Gedanken zur Zeit sowie Schwerpunkten, mit Elfis Presseschau, mit dem Diskussionsforum und nun mit der „Kritischen Ökonomie" auf Youtube - ganz zu schweigen von meinen Büchern - habe ich meine Möglichkeiten voll ausgereizt. Die einzige Frage, die mir bleibt: Wie lange kann ich das machen. Doch die wird sich mit der Zeit selbst beantworten.


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Gedanken zur Zeit 1635 08-01-10: Farbenspiele: Und jetzt Gelb-Schwarz oder wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt

Da wedelt nun immer stärker der kleine gelbe Westerwelle-Schwanz von 14 % mit dem großen schwarzen Merkel-Hund von 34 %. Und er wedelt ausgerechnet in die Richtung, in die große Mehrheit der Deutschen nicht will. Eine feine Demokratie ist das, solange Merkel um des Machterhalts willen diese widersinnige Koalition betreibt und den schwarzen Hund vom gelben Schwanz wedeln läßt.

Globalisierung

Da will der gelbe Westerwelle-Schwanz die Türken in die EU wedeln. Doch der schwarze Merkel-Hund, der eigentlich dagegen ist, knurrt nicht einmal. Wenig mehr als ein Fünftel der Deutschen wollen die Türkei in der EU haben, doch was schert das Westerwelle, der wahrscheinlich noch ein paar Wahlstimmen von den Deutsch-Türken sucht? (Abbildung hier).

Da meint der gelbe Westerwelle-Schwanz, die Steuern seien Geschenke des Steuerzahlers an den Staat (so seine Ansprache beim Dreikönigstreffen der gelben Schwänze) und zeigt damit nur, daß seine wohhabende Wahlklientele staatliche Leistungen nicht braucht. Den Anstieg der Staatsverschuldung könne man durch Einsparungen bei den Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und im Etat der Familienministerin vermeiden. Ein bißchen knurrt da der schwarze Merkel-Hund, schon in Sorge um die NRW-Wahl, aber wedeln läßt er sich doch. Und daß obwohl nach allen Umfragen die Mehrheit der Deutschen gegen die gelben Steuerpläne ist, zuletzt ARD-Deutschlandtrend 58 % zu 38 % (Abbildung hier).

Da will der gelbe Westerwelle-Schwanz vielleicht mehr deutsches Militär nach Afghanistan schicken, obwohl auch dazu die meisten Deutschen klar anderer Meinung sind, nämlich 71 % den schnellsten Rückzug befürworten (Abbildung hier). Und der schwarze Merkel-Hund? Ein paar Geräusche vom gräflichen Waffenwart, sonst nichts.


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Gedanken zur Zeit 1634 08-01-10: Zu CO2, dem Meeresspiegel und dem Emissionshandel

Vieles an der Klimadramatik dreht sich um Grönland und das Eis darauf. Und in der öffentlichen Diskussion auch um den Emissionshandel, mit dem sich Unternehmen von Emissionsauflagen freikaufen können, wenn Sie woanders für Emissionseinsparung oder Bewaldung als sogenannte „Emissions-Senke" investieren.

Da wird argumentiert, in der jüngeren Erdgeschichte habe es schon öfters Perioden mit weit höherer CO2-Konzentration gegeben und dann wird auf den Namen „Grünland" zum Beweis für eine in der Erdgeschichte natürliche und ungefährliche Entwicklung verwiesen. Auch werden durchsichtige Profitinteressen des Emissionshandels als Grund für Angstverbreitung genannt. Ein Kritiker unterstellte mir sogar, ich selbst sei am Emissionshandel interessiert, weil ich einmal in einer öffentlichen Entwicklungsbank tätig gewesen sei.

Hier zur Verdeutlichung meiner Position eine Reaktion, die ich im Dikussionsforum kürzlich angebracht habe:

„In der Erdgeschichte kam es bei der Meereshöhe über lange Zeiträume zu enormen Unterschieden. In der Spitze der letzten Eiszeit vor 18.000 Jahren lag der Meeresspiegel nicht weniger als 130 Meter niedriger. In den Warmzeiten war dagegen alles unter Wasser, was heute bei der schon auf 6 Milliarden insgesamt explodierten Erdbevölkerung dicht besiedelt ist, einschließlich in Deutschland die gesamte Küstenzone, und Teile sehr vieler armer Entwicklungsländer, wie Bangladesh. Weltweit leben derzeit 60 Millionen Menschen unter 1 Meter über Meeresspiegel und 275 Millionen unter 5 Meter. Rechnet man den absehbaren Bevölkerungszuwachs bis ins nächste Jahrhundert ein, so kommt man auf 130 Millionen, bzw. 410 Millionen Menschen.

Sollte das bis zu 3 km starke Grönlandeis (Grünland) schmelzen, so würde sich der Meeresspiegel um 6 m erhöhen. Das antarktische Eis von 4,2 km Stärke, dessen Schelze allerdings niemand für eine vorraussehbare Zukunft erwartet, obwohl es auch hier in der West-Antarktis schon Abbrüche des Eisschelfs gibt, würde weitere 70 m hinzufügen. Aber schon ein Anstieg um nur 1 m würde z.B. 17 % der Landfläche von Bangladesch versenken und schwere Probleme für Küstenstädte wie New York und London heraufbeschwören. Vorsichtshalber rät der bekannte britische Wissenschaftler James Lovelock, schon jetzt mit einem gigantischen Deichbauprogramm in Großbritannien zu beginnen.

Und da reden wir von der Meereshöhe und noch gar nicht von den anderen Auswirkungen einer ungebremsten Erderwärmung, wie Hitzewellen, Trockenheit und Stürme.

Ich halte es für schlicht unverantwortlich, demgegenüber auf durchsichtige Profitinteressen und Angstverbreitung zu verweisen. Alle Regierungen dieser Welt würden nicht gemeinsam besorgt sein und Notbremsen ziehen wollen, die viel Geld kosten werden, wenn es nur um Profitinteressen irgendeiner Gruppe ginge. Die einzigen, die nicht besorgt sind oder gar umgekehrt besorgt sind, sind übrigens die Saudis, die um ihren Ölabsatz fürchten und für diesen Fall schon jetzt Schadensersatz reklamieren (so geschehen in den Kulissen von Kopenhagen)! Unter Bush waren die USA an der Seite der Saudis (siehe Bush' Ölinteressen), jetzt aber Gott Lob nicht mehr.

Wenn unsere Kinder und/oder Enkelkinder das alles später ausbaden dürfen, was wir ihnen eingebrockt haben, werden sie sich nicht damit trösten lassen, daß es auch abweichende Stimmen in der Wissenschaft gab. Dieses Alibi zieht nach dem Grundsatz der Gefahrenvorsorge überhaupt nicht. Da kann kein verantwortlicher Politiker warten, bis das Kind im Brunnen ist und dann endlich der glasklare Beweis für die gefährliche CO2-Entwicklung geführt werden kann."

Hier noch einmal zu meinem Video auf Youtube zum Grönlandeis:


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Gedanken zur Zeit 1633 07-01-10: Das Grönland-Eis ist immer noch ganz überwiegend schneeweiß

Da habe ich mich wieder einmal gleich von zwei Diskussionsteilnehmern als „verbiestert" beschimpfen lassen müssen, weil für mich nicht Ruß auf dem Eis, sondern die durch immer höhere CO2-Konzentrationen ausgelöste globale Temperatursteigerung ursächlich für die Schmelze von Gletschern ist. Einer hatte einen Link auf ein bestimmtes Bild aus einer Stern-Serie „Klimawandel in Grönland - Hier schmilzt die Arktis" gelinkt, das rußscharzes Eis zeigt mit der Beschreibung:

„Ruß und Kohlestaub aus Nordamerika, China und Europa hat der Wind bis ins grönländische Eis getragen. Weiß reflektiert die Sonne, Schwarz absorbiert sie. Der dunkle Staub erwärmt sich im Licht, das Eis schmilzt schneller."

Dagegen zeigen alle anderen 11 Stern-Photos, die natürlich nicht gelinkt waren, eindeutig herrlich weißes Eis. Selbst meine wiederholten Hinweise auf meine eigene persönliche Beobachtung in Grönland verfingen nicht. Dabei war ich auf dem Hauptgletscher an derselben Stelle gewesen, wo vor wenigen Monaten Angela Merkel medienträchtig weilte. Wir brauchten eine gute Sonnenbrille, denn die Reflektion der Sonne vom Grönlandgletscher war nicht rußgebremst sondern sehr stark. Soweit nicht die für jeden Gletscher normalen Sediment- oder Schuttablagerungen aus den überall vorhandenen Felsen stattgefunden haben oder an einigen besonderen Stellen Ruß aufgetragen wurde, ist der Grönlandgletscher immer noch schneeweiß. Es schneit ja auch jeden Winter erneut drauf.

Nun habe ich einen kurzen 8-Minuten-Auschnitt aus einem Video, das ich auf Grönland gemacht habe, auf Youtube geladen. Sie können sich dort selbst überzeugen. Das Eis ist immer noch weiß! Es ist übrigens meiner Meinung nach ein sehr schönes Video, das ich Allen warm ans Herz lege. Es zeigt auch sehr deutlich, was durch die Erwärmung kaputt geht.



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Gedanken zur Zeit 1630 10-01-10: In meiner Serie „Kritische Ökonomie" in Youtube: Teil 2 „Wie die Globalisierung das Klima zusätzlich aufheizt"

Nachdem immer wieder die Zweifler am menschenverursachten Treibhauseffekt die Diskussionshoheit beanspruchen, was natürlich ihr gutes Recht ist, überrascht es mich jedesmal, wie wenig sie bereit sind, sich mit den erhärteten Daten zu Emissionen und Temperaturentwicklung auseinanderzusetzen, ja sie überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Das Infoportal bringt nun schon seit vielen Jahren eine Fülle davon. Eigentlich wollte ich mir mit einem weiteren Teil meiner „Kritischen Ökonomie der neoliberalen Globalisierung" Zeit lassen. Angesichts dieser Dauerdiskussion habe ich aber die Umweltthematik, soweit sie mit dem Treibhauseffekt zu tun hat, vorgezogen.

Sie finden dieses Video hier:

Falls Sie noch Teil 1 suchen, der sich mit der global immer ungleicheren Einkommensverteilung beschäftigt, so finden Sie den jetzt unter einem neuen Link hier:


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Gedanken zur Zeit 1631 05-01-10: BILD mit den ständigen Steuersenkungsforderungen in der Sackgasse

Heute muß der BILD-Kommentator zu Kreuze kriechen. Nach vielen Monaten des Trommels für eine Steuersenkung „mehr Netto vom Brutto" und damit einer beabsichtigten Wahlhilfe für die FDP, kommen nun erstmals die Zweifel auf. Denn nun müßen die BILD-Leser damit rechnen, daß das BILD-Trommeln mit happigen Gebührenerhöhungen der Städte und Gemeinden und Einschränkungen der öffentlichen Dienstleistungen gegen sie gegangen ist. Daher heute der Kommentar unter der Überschrift „Von wegen mehr Netto":

„Eine Milchmädchenrechnung ist eine Rechnung, die einfach nicht aufgeht. Egal, wie man die Zahlen dreht und wendet. Gebühren-Hammer! Müll, Abwasser, Parken: Alles wird teurer. Eine perfekte Umschreibung für die groß angekündigten Steuersenkungen der Bundesregierung. Denn die Entlastungen müssen zum großen Teil von Städten und Gemeinden getragen werden. Ihnen fehlen in den nächsten Jahren rund 50 Milliarden Euro. Und wer muss das gigantische Loch stopfen? Natürlich wir, die Bürger! Vom Kindergarten bis zur Beerdigung, vom Schwimmbad bis zum Museumsbesuch, vom Müll bis zum Abwasser. Für Millionen wird vieles deutlich teurer. Das versprochene „mehr Netto vom Brutto" wird in den Geldbeuteln nicht ankommen. Unterm Strich bleibt sogar eher weniger! Vor allem für Rentner und Arbeitslose, die von den Steuersenkungen ohnehin nichts haben. Diese Milchmädchenrechnung macht echt sauer!"

Warum eigentlich die späte BILD-Erkenntnis? Da will man sich nun nur die Hände in Unschuld waschen. Wasch mit den Pelz, aber mach mich nicht naß! Oder hat BILD etwa ein Rezept, wie man Steuern senkt, ohne naß zu werden?


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Gedanken zur Zeit 1630 05-01-10: Mal wieder eine „Rote Karte" im Diskussionsforum gezeigt

Heute mußte ich wieder einmal einem Troll die rote Karte zeigen. Ausfällig und grob sind in letzter Zeit vor allem Menschen, die sich über die Sorgen ihrer Mitmenschen wegen des Treibhauseffektes ärgern und die dann für blöd erklären und alle in der UN versammelte Regierungen gleich mit. Ich habe da schon sehr viele beleidigende Zuschriften bekommen. Ich verstehe wirklich nicht, warum bei diesem Schicksalsthema derart emotional aufgeladene Menschen sich vor allem in Deutschland herumtreiben. Leider gibt es im Internet genügend Rattenfänger für alle möglichen abstrusen Theorien und Verschwörungsgeschichten, und dann fühlen sich diese Menschen gleich besonders stark.

Da schreibt also heute einer unter „samuiman", der auch auf anderen Blogs sein Unheil treibt und dort vor allem von Anti-Amerikanismus trieft:

„@paten : CO2 Erdlager, ist das ein ernstgemeinter Witz ? Kohlenmonoxid und auch Kohlendioxid sind schwerere Elemente als andere Bestandteile der Atmosphäre... deshalb gibt es auch keinen Treibhaus-Effekt... einfach mal nachgoogeln, wenn meine Links schon zensiert und nicht veröffentlicht werden..."

@ j.jahnke : Sie scheinen aber auch an Beton-köpfigkeit zu leiden oder scheint da bei Ihnen der ehemaliger Banker durch, der an einem regen CO2-Zertifikate-Handel interessiert ist ? Denn nur darum geht es in dem ganzen Spiel... eine neue Runde im "Nachschuldner-Spiel" anzuregen ;-)"

Dem antworte ich dann:

„Jetzt spinnen Sie wirklich. Rote Karte für das Diskussionsforum und ab ins SPAM-Filter!"

Und dann legt er so richtig los in direkter Mail an mich (natürlich unter fiktivem Namen und Addresse, denn diese Leute sind meist ziemlich feige):

„Wenn Sie sich nicht weiter zu helfen wissen,armselig, ich lösche dann mal mal Ihre Seite aus meinen Infoquellen, solchen Mist kann ich ja fast schon in den meisten Mainstream-Medien lesen... schade, schade..."

Und schickt gleich noch eine weitere Mail hinterher, der ich keine Ehre durch Wiedergabe gewähren werde.

Da konnte ich ihn nur noch bitten, auch nicht mehr das Infoportal zu besuchen.


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Gedanken zur Zeit 1629 04-01-10: Nun auch meine kritische Ökonomie der neoliberalen Globalisierung auf youtube

Ich hatte vor zwei Tagen meine Gedanken zur Zeit mal vokal vermittelt. Nun habe ich, auf einige Empfehlungen reagierend, es über youtube versucht. Sie können mich dort hören, aber nicht sehen. Während mein Schädel total uninteressant ist, benutze ich den Video-Raum für die Präsentation von Schaubildern. Das gibt dann eine neue Einheit von Ton und Schauen. Auch davon werde ich nur gelegentlich Gebrauch machen, weil der Aufwand, bis man zum Video kommt und bis man es hochgeladen hat, doch ziemlich groß ist.

Die Sendung des Infoportals auf youtube trägt den Titel „Kritische Ökonomie der neoliberalen Globalisierung". Der jetzt vorhandene erste Teil ist der immer ungleicheren Einkommensverteilung in der Welt gewidmet. Sie finden ihn hier:


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Gedanken zur Zeit 1628 03-01-10: Kurzarbeit rettete 300.000 Arbeitsplätze?

Die frohe Botschaft in der Schlagzeile von Spiegel-online und die dahinter stehende vollmundige Erklärung von BA-Chef Weise hört man gern. Doch man würde sie eher glauben, wenn sie nicht so knallig und damit irreführend aufgemacht wäre.

Denn erstens sind Arbeitsplätze erst dann wirklich gerettet, wenn aus der Kurzarbeit wieder reguläre Beschäftigung wird und nicht etwa die Entlassung folgt, weil die Unternehmen nicht mehr mit einer schnellen Konjunkturerholung rechnen oder in der Krise - wie üblich - versuchen, schlanker und produktiver zu werden. Diese Entscheidungen werden erst in 2010 oder gar 2011 fallen und erst dann kann man von „geretteten" Arbeitplätzen sprechen. Bis dahin ist Kurzarbeit nur so etwas wie Hinrichtungsaufschub. Wenn Weise dann das Beispiel von BMW vorführt, wo bereits Kurzarbeit in Normalarbeit zurückbewegt wurde, so ist das leider alles andere als ein exemplarischer Fall.

Gerade in den besonders gebeutelten Exportindustrien sollte klar sein, daß der Exportboom der Jahre unmittelbar vor der Krise zum großen Teil der zunehmenden Verschuldung wichtiger Abnehmerländer, wie USA, Großbritannien, Spanien und viele mehr, verdankt war. Diese Verschuldung ist auf den Prellbock der Kreditkrise aufgefahren und läßt sich auf das fühere Niveau nicht mehr zurückbringen und dann den deutschen Export fördernd auch noch weiter steigern, weil jede neue Blase sofort wieder platzen würde und vor allem die Menschen in diesen Ländern begriffen haben, daß sie den Riemen enger schnallen müssen, auch wenn „Made in Germany" noch so sehr glänzt.

Zweitens ist ein Kurzarbeiterarbeitsplatz auch im Bewußtsein der betroffenen Arbeitnehmer selbst alles andere als ein echter Arbeitsplatz, allenfalls eine Hoffnung dahin zurückzukommen. Denn er wird schlechter bezahlt, erinnert permanent an die drohende Kündigung, führt zu abgesenktem Einkaufsverhalten und senkt in Deutschland auch das allgemeine Lohnniveau weiter ab, so daß darunter die Binnenkonjunktur zusätzlich leidet und an anderer Stelle echte Arbeitslosigkeit entsteht. Man müßte also netto rechnen, was Weise natürlich vermeidet.

Und drittens ist da noch, wie bei jeder Subvention, ein kräftiger, wenn auch nicht bezifferbarer Mitnahmeeffekt. Hier meine ich nicht die kriminellen Betrugsfälle, sondern solche, in denen ohne Kurzarbeitergeld normal gearbeitet worden wäre oder eine nicht staatlich finanzierte Kurzarbeit stattgefunden hätte, wie das früher durchaus üblich war.

Schade, daß aus einer guten Einrichtung, wie der staatlichen Unterstützung von Kurzarbeit, ein überzogener Politschlager gemacht werden muß.


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Wirtschaftsstandort

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